Impressum, Rechtliche Hinweise, Haftungsausschluss

Rechtliche Hinweise

1. Verfügbarkeit und Inhalt des Internet-Auftritts

Die VG-Nassenfels übernimmt keinerlei Gewähr für die technische Verfügbarkeit, Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der im Rahmen dieses Internet-Auftritts bereit gestellten Informationen. Der VG-Nassenfels behält sich ausdrücklich vor, Teile oder den gesamten Internet-Auftritt ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder immaterieller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind, soweit sie nicht nachweislich auf einem dem VG-Nassenfels zurechenbaren vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung einer Hauptpflicht gegenüber dem Nutzer beruhen, ausgeschlossen.

2. Verweise und Links

Die VG-Nassenfels übernimmt auch keine Haftung für alle innerhalb des eigenen Internet-Auftritts gesetzten direkten oder indirekten Verweise auf fremde Internetangebote (insbesondere sog. "Externe Links"). Der VG-Nassenfels ist nicht Urheber der verlinkten bzw. in sonstiger Weise verknüpften Internetangebote. Deren Inhalte sind für den VG-Nassenfels nicht ständig überprüfbar; durch die Verlinkung macht sich der VG-Nassenfels diese Inhalte daher weder zu eigen noch billigt er sie. Die Nutzung von Links oder anderen technischen Verweisen auf Inhalte außerhalb des Internet-Auftritts des Landkreises Eichstätt erfolgt auf eigene Verantwortung. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Inhalte dieser fremden Internetangebote entstehen, haftet die VG-Nassenfels nicht.

3. Urheberrecht, Marken- und Kennzeichenrecht

Die im Internet-Auftritt der VG-Nassenfels enthaltenen Texte, Bilder und audiovisuellen Inhalte, insbesondere auch das Layout und Design dieses Internet-Auftritts, sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ohne vorherige Zustimmung der VG-Nassenfels oder des jeweiligen Rechteinhabers nicht zu anderen als zu rein privaten Zwecken genutzt werden. Unzulässig ist insbesondere eine öffentliche Wiedergabe, eine sonstige Verbreitung von Vervielfältigungsstücken oder eine Veränderung der Inhalte dieses Internet-Auftritts oder von Teilen hiervon.
Soweit der Internet-Auftritt der VG-Nassenfels geschützte Marken- oder sonstige Kennzeichen enthält, unterliegen diese ohne Einschränkung den Vorschriften des jeweiligen Kennzeichenrechts sowie den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer.

4. Datenschutz

Soweit bei der Nutzung des Internet-Auftritts der VG-Nassenfels personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, erfolgt dies auf der Grundlage des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) sowie ergänzender allgemeiner datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Soweit innerhalb des Internet-Auftritts der VG-Nassenfels die Möglichkeit besteht, persönliche oder geschäftliche Daten (z. B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) einzugeben, wird davon ausgegangen, dass die Angabe dieser personenbezogenen Daten freiwillig erfolgt.
Da die Übermittlung von Informationen im Internet nicht völlig sicher ist, kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte übermittelte Daten abfangen oder verändern. In Angelegenheiten, die besondere Vertraulichkeit erfordern, sollte daher auf andere Arten der Übermittlung zurückgegriffen werden.

5. E-Mail-Sicherheit

Eine Kommunikation via E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. Beispielsweise können E-Mails auf ihrem Weg an unsere Mitarbeiter von versierten Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen werden. Sollten wir eine E-Mail von Ihnen erhalten, so gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation verweisen.

6. Ausdrückliche Verweigerung

Elektronische Kommunikation
Verweigerung der Zugangseröffnung der Gemeinde für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten (gem. § 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz NW)

Der elektronische Zugang zur VG-Nassenfels - insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente - für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3 a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), wird hiermit ausdrücklich zurzeit nicht eröffnet.

Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per Email-Adresse, für Email-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen.

Alle anderen bekannten Mailadressen, sowie personenbezogene Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern der Verwaltung, stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang.

Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des § 3 a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), kann in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre."

7. Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen/des Haftungsausschlusses

Die vorstehenden Nutzungsbedingungen sowie der darin erhaltene Haftungsausschluss sind wesentlicher Bestandteil des Internet-Auftritts der VG-Nassenfels. Sie besitzen auch in den Fällen uneingeschränkte Gültigkeit, in denen von dritter Seite auf den Internet-Auftritt der VG-Nassenfels verwiesen wird.
Sollten Teile dieser Nutzungsbedingungen bzw. des Haftungsausschlusses der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, berührt dies die übrigen Teile dieser Nutzungsbedingungen/des Haftungsausschlusses in ihrer Gültigkeit nicht.